Kritische Infrastrukturen und Schutzziele

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) werden durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) als „(…) Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden“ betitelt (BMI 2009, S. 3). Dabei wurden diese Organisationen und Einrichtungen in neun Sektoren unterteilt, welche untereinander vernetzt sind (siehe Abbildung).

Wenn KRITIS vulnerabel sind, können natürliche Prozesse (z.B. extreme Wetterereignisse wie Stürme oder Erdbeben) oder menschliche Handlungen (z.B. Sabotage, Unfälle, Terrorismus) Störungen oder Ausfälle verursachen. Durch Interdependenzen zwischen den einzelnen Sektoren besteht das Risiko, dass ein Ausfall einer KRITIS zu Auswirkungen auf weitere KRITIS führen kann. Der Ausfall der Energieversorgung beispielsweise kann massive Auswirkungen auf Kommunikationstechnologien oder auf die Ernährungsversorgung haben.

Beispiel zu einem Ausfall einer KRITIS: Stromausfall 2005 in Münsterland

Im Münsterland in Nordrhein-Westfalen kam es am 24. und 25. November 2005 zu intensiven Schneefällen in Verbindung mit stürmischen Windböen der Stärke 8 Beaufort. Im Raum Münster fielen am 25. November 2005 Niederschlagsmengen von bis zu 16 mm; dies entspricht 15 cm Neuschnee in 12 Stunden (Deutschländer und Wichura 2005). Unter anderem durch die schweren Schnee- und Eismassen sowie orkanartigem Wind brachen im Münsterland 82 Strommasten zusammen (BNetzA 2006). Infolge dessen kam es zu einem großflächigen Stromausfall und 250.000 Menschen mussten bis zu vier Tage ohne Strom auskommen. Eine anschließende Studie zeigte eine mangelnde Vorbereitung seitens der Bevölkerung als auch seitens Einrichtungen der Verwaltung und des Bildungs- und Gesundheitswesens, um Versorgungsengpässe mit beispielsweise Nahrung mittels eigener Ressourcen abzufangen. Um solchen Engpässe vorzubeugen, ist es ratsam, private Vorsorgemaßnahmen zu treffen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat dazu eine Broschüre herausgebracht, in welcher Vorsorgemaßnahmen aufgelistet sind, die jede_r Bürger_in treffen sollte.

Schutzziele

Schutzziele im Bevölkerungsschutz unterliegen verschiedenen Verständnissen und Definitionen, welche jedoch im Grundsatz einen Soll-Zustand eines Schutzgutes beschreiben, welches es zu erreichen bzw. zu erhalten gilt, um das Schutzgut zu erhalten (BBK 2008; BMI 2005; Hess 2008; Unterkofler 2012). Ein Schutzgut ist dabei „alles, was aufgrund seines ideellen oder materiellen Wertes vor Schaden bewahrt werden soll“ (BBK 2018, S. 49). Hier spielen der Mensch und seine Gesundheit als höchstes Schutzgut eine zentrale Rolle. Weitere Schutzgüter können zum Beispiel die Rechtsordnung aber auch Kulturgüter wie Kirchen oder Denkmäler sein.

Schutzziele lassen sich in strategische und operationalisierte Schutzziele unterteilen. Strategische Schutzziele sind abstrakt gehalten, während operationalisierte Schutzziele mit Schwellenwerten hinterlegt sind und diese damit messbar sind sowie die beteiligten Akteure benennen. Aus operationalisierten Schutzzielen ergeben sich die Maßnahmen, welche durchzuführen sind, um das aktuelle Schutzniveau dem Schutzziel (Soll-Zustand) anzugleichen. Das Schutzniveau spiegelt den aktuellen Ist-Zustand eines Schutzgutes wider und wird definiert als „(…) relatives Maß für den aktuellen Schutzstatus einer KRITIS in Bezug auf eine spezifische Gefahr“ (Lenz 2009, S. 57).

 

Durch die Umsetzung von Maßnahmen, welche sich aus dem operationalisierten Schutzziel ergeben, kann das aktuelle Schutzniveau dem Schutzziel angepasst werden und somit der Schutz und die Resilienz von KRITIS erhöht werden.

Die Aushandlung von Schutzzielen

Da der Schutz von KRITIS Akteure auf den verschiedenen Verwaltungsebenen in Deutschland betrifft, sind Bund, Länder als auch Kommunen aufgefordert, diesen voranzutreiben und umzusetzen. Das BMI hat bislang einen Leitfaden zu einem systematischen Verfahren zur Untersuchung und Analyse  von Schutzzielen herausgebracht. Dabei wird vor allem auf einen kooperativen Ansatz zwischen den zahlreichen Akteuren (Wirtschaft, öffentliche Hand etc.) gesetzt. Jedoch gibt es bislang keinen systematisierten Aushandlungsprozess, um Schutzziele zu definieren. Die Aushandlung von Schutzzielen gestaltet sich schwierig, da zahlreiche Akteure mit divergierenden Interessen daran beteiligt sind. So steht unter anderem der Bund mit seinem Auftrag der Daseinsfürsorge im Zielkonflikt zu den Betreibern von KRITIS, die in der Regel aus der Privatwirtschaft kommen und vorrangig ökonomische Interessen verfolgen. Zusätzlich zu den Zielkonflikten stellen verändernde Rahmenbedingungen wie gesellschaftliche, ökologische und technische Wandel neuen Anforderungen an den Bevölkerungsschutz und somit an Schutzziele und deren Aushandlungsprozesse. Um Schutzziele systematisch zu definieren, können vier zentrale Kernfragen herangezogen werden:

  1. Wovor soll geschützt werden?
  2. Was soll geschützt werden?
  3. Bis zu welchem Grad soll geschützt werden?
  4. Wie soll dieses Ziel erreicht werden?

Diese zentrale Fragen als auch die Frage, wer an dem Aushandlungsprozess zur Definition von Schutzzielen beteiligt sein sollte, sind bislang noch nicht beantwortet worden.